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Vereinigte Staaten 17. Januar 2022
Von Max Koonce, Leiter der Schadenabteilung, und Bryon Bass, Senior Vice President für Personalausfälle
Am 13. Januar 2022 untersagte der Oberste Gerichtshof der Biden-Regierung, eine Impfpflicht für große Unternehmen (definiert als Unternehmen mit 100 oder mehr Beschäftigten) einzuführen und durchzusetzen.
Die Arbeitsschutzbehörde (OSHA), deren Aufgabe es ist, die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten, hatte die als „Vaccination and Testing Emergency Temporary Standard“ bezeichnete Notfallmaßnahme vorgeschlagen, um die Arbeitnehmer des Landes vor dem weiterhin grassierenden COVID-19-Virus zu schützen.
Als Reaktion auf das Urteil des Obersten Gerichtshofs gab der US-Arbeitsminister Marty Walsh eine Erklärung ab, in der es unter anderem hieß: „Unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens wird die OSHA im Rahmen ihrer bestehenden Befugnisse alles tun, um Unternehmen für den Schutz ihrer Beschäftigten zur Rechenschaft zu ziehen, unter anderem im Rahmen des‚National Emphasis Program‘ zu COVID-19undder ‚General Duty Clause‘.“
Und was nun?
Arbeitgeber sind nach wie vor – und waren schon immer – für die Sicherheit und das Wohlergehen ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz verantwortlich. Daher sollten sie weiterhin alle geltenden Impfvorschriften befolgen und durchsetzen, die von den Landes- und/oder Kommunalbehörden erlassen werden; Arbeitgeber können sich zudem dafür entscheiden, ihre eigenen Impf- oder Testvorschriften aufrechtzuerhalten.
Die Entscheidung vom Donnerstag bedeutet noch nicht das endgültige Ende der Debatte, da der Fall nun an das US-Berufungsgericht für den Sechsten Gerichtsbezirk zurückverwiesen wird. Es ist zu erwarten, dass der Oberste Gerichtshof in den kommenden Monaten erneut Argumente zur OSHA-Entscheidung anhören wird.
Wir verstehen, dass die ständigen Änderungen und Neuigkeiten rund um Impf- und Testpflichten für einige Verwirrung gesorgt haben. Deshalb lautet unsere Botschaft vorerst ganz einfach: Machen Sie einfach weiter wie bisher. Und wir werden Sie weiterhin über alle aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
